Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter Blacktea-Shirts, Eren Ögüt, (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, welche mit der Versendung der bestellten Produkte erfolgt und mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) bestätigt wird.

§ 3 Leistungsbeschreibung
(1)BlackTea-Shirts Motive werden im Siebdruckverfahren hergestellt. Jedes BlackTea-Shirts Motiv stellt somit ein Unikat dar. Geringe Abweichungen der Produkte in Farbe und Muster von Abbildungen stellen keinen Mangel der Produkte dar. Die beigefügten Pflegehinweise sind zu beachten. Mängel, die durch Nichtbeachtung der Pflegehinweise entstehen können nicht geltend gemacht werden.
(2) Individuell bedruckte Textilien sind vom Umtausch ausgeschlossen. Ausnahmen: Textilien sind defekt, Textilien sind bei Erhalt Schmutzig ( dies muß sofort nach Erhalt angezeigt werden ). Die Größentabelle, sowie Pflegehinweise der Textilien sind unbedingt zu beachten. Individuell bedruckte Textilien, die in der Größe nicht passen, sind vom Umtausch ausgeschlossen. Textilien können jederzeit in unserem Laden an der Hinteren Bleiche 16 anprobiert werden.


§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
(2) Die Verfügbarkeit von Produkten, die von BlackTea-Shirts direkt verkauft werden, ist den Hinweisen auf der Website zu entnehmen. Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produkts sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte und stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Dies gilt nicht, wenn diese bei den Versandoptionen des jeweiligen Produkts ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Anbieter das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Anbieter das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§ 6 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten beziehen sich – soweit nicht anders angegeben – auf den Versand innerhalb Deutschlands und werden dem Kunden im Bestellformular angegeben. Sie sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(3) Der Kunde trägt die Kosten für eine erfolglose Anlieferung, soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Die Aufrechnung durch den Besteller ist diesem nur gestattet, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von dem Anbieter unbestritten ist. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Verzug
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung, Barzahlung bei Abholung oder paypal vornehmen. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern. Der Anbieter behält sich jedoch vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht zuzulassen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie gegenüber Verbrauchern
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Sichtbare Material- oder Herstellungsfehler sowie Transportschäden sind sofort zu reklamieren. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 10 Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die gelieferte Wahre unverzüglich auf Mängel und Qualitätsabweichung zu untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich gegenüber dem Anbieter anzuzeigen. Andernfalls ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind innerhalb einer Woche Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich gegenüber dem Anbieter anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

§ 11 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 12 Widerrufsbelehrung
(1) Falls der Kunde Verbraucher ist, steht ihm das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung des Anbieters lautet wie folgt:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
BlackTea-Shirts, Eren Ögüt, Hintere Bleiche 16, 55116 Mainz
Der Widerruf ist ausgeschlossen, soweit der Vertrag Anfertigungen nach Maßgaben des Kunden (Sonderanfertigungen) zum Gegenstand hat.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 13 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes.
(2) Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Anbieter die vom Kunden erhobenen Daten neben der Abwicklung von Bestellungen und Warenlieferungen auch dazu nutzt, mit dem Kunden über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und Marketingangebote zu kommunizieren, die Datensätze zu aktualisieren, das Kundenkonto zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z.B. Wunschzettel oder Kundenrezensionen abzubilden und ihm Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen und dadurch das Einkaufserlebnis beim Anbieter individuell zu gestalten und stetig zu verbessern sowie einem Missbrauch der Website des Anbieters vorzubeugen oder zu entdecken.
(3) Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Leistungs- und Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Mainz.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

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BlackTea-Shirts

Hintere Bleiche 16

55116 Mainz 

info@blacktea-shirts.de

Tel.: 06131-1443924

 

Öffnungszeiten:

 

Mo.-Fr.:  10:00 Uhr - 19:00 Uhr

Sa.:          10:00 Uhr - 16:00 Uhr